Menschenrechtsrat beschlossen


Die UN-Generalversammlung hat die Schaffung der aus der Schweiz stammenden Idee eines Menschenrechtsrates zugestimmt. Er soll die Menschenrechtskommission ablösen. Die USA und Israel sind dagegen.

Vor einer Woche noch war sich «die Welt» im wahren Sinn des Wortes einig, geschlossen den Menschenrechtsrat zu proklamieren. Nur die USA war dagegen. Jetzt schlossen sich Israel, die Marshallinseln und Palau an – Weissrussland, Iran und Venezuela haben sich der Stimme enthalten. Kennzeichen dieser Länder ist, dass diese alle recht grosse Spannungen in der Bevölkerung aufweisen und einige, sehr stark von der USA abhängig sind. Ob die Menschenrechte hier immer selbst eingehalten werden, können sie selbst beurteilen. Jeder versteht unter Menschenrecht meist etwas anderes – und vielfach werden sie von Einzelnen auch unterschiedlich beurteilt. Je nachdem, um wen es geht. Die Konventionen müssen streng ausgelegt werden und so kann man vielleicht weitere Länder vom Sinn dieses Rates überzeugen.

Bundesrätin Calmy-Rey zeigt sich hocherfreut über diesen Erfolg, der Genève nach dem Autosalon noch einmal in die Schlagzeilen bringt … mehr dazu aus «der Bund»

… und hier noch ein Schreiben (pdf – gleiches Fenster) von Bundesrätin Michelin Calmy-Rey, das im Original neben meiner Tastatur liegt.

Text: Stephan Marti-Landoltfinanzblog (heute gleicher Beitrag)

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